Wir sind am Ende
Glaubt man den momentanen Verlautbarungen so steht der Untergang kurz bevor. Uns geht die Arbeit aus und wir wissen nicht was zu tun ist. Haben wir ihr nicht genügend gehuldigt? Haben wir nicht unsere gesamte Lebensenergie und unseren Schweiß geopfert?
Aber warum dieses Geheule? Fluchen wir denn nicht jeden Tag über die Arbeit und wünschen wir uns denn nichts mehr, als weniger von dieser Plage? Was ist passiert, dass die Gesellschaft angesichts dieser erfreulichen Nachricht in einen solchen Untergangsglauben verfällt? Der Grund ist: Wir wurden belogen, und das nach Strich und Faden. Uns wurde die Arbeit als Götze präsentiert, dem es unbedingt zu huldigen gilt. Als Mutter die uns nährt als Vater der uns erzieht. Aber was war dran an diesen Geschichten?
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Das Gericht in Genua stellt die Schuld von 44 angeklagten Polizisten und Gefängnisbediensteten fest, die während des G-8-Gipfels im Juli 2001 Demonstranten tagelang brutal mißhandelten.
1999 wurde für 29 europäische Staaten der sogenannte Bolognaprozess zur Reformation des Bildungswesens verbindlich. Ziel war es, die Mobilität europäischer Studierender durch Einführung international vergleichbarer Examina zu erhöhen, das Studium mehr als bisher auf die Notwendigkeiten der Berufspraxis auszurichten und strukturierende Maßnahmen durchzusetzen, die die Qualität des Studiums verbessern und die durchschnittliche Studiendauer verringern sollten. Klingt erstmal gut, aber bekanntlich ist nicht alles Gold (mal abgesehen davon, das Gold an sich auch nicht besonders nützlich ist) was glänzt. (mehr…)
Am 07.01.2005 verbrannte in Zelle 05 der Dessauer Polizeidirektion der 22 jährige Oury Jalloh aus Sierra Leone. An Händen und Füßen gefesselt, auf einer feuerfesten Matratze, am helligten Tag.
Das Audimax der Universität Wien wurde heute um 6:30 geräumt. Man kam damit dem heute angesetzten Plenum zuvor, in dem die Bedingungen für eine Freigabe beschlossen werden hätte sollen. Gewalt war offenbar nicht im Spiel, da man die Aussichtslosigkeit der Lage erkannte(laut Medienberichten waren zum Zeitpunkt der Räumung nur rund 15 Studenten und 80 Obdachlose im Audimax). Um 16:30 ist eine Demonstration gegen die Räumung angesetzt. Die Räumlichkeiten bleiben bis zum 7. Jänner verschlossen, um eine sofortige Wiederbesetzung zu verhindern.
Dass die Räumung gerade jetzt kommt ist kein Zufall: Die Bewegung war ohnehin an einem vorläufigen Tiefpunkt angelangt und mit dem Beginn der Weihnachtsferien sind sehr viele Studenten, die sich möglicherweise mit den Besetzern solidarisieren hätten können, nach Hause in die Bundesländer gefahren. Auf der heutigen Demonstration wird man wohl sehen, wie groß die Bewegung noch ist. Ein Hörsaal an der Universität Wien ist noch besetzt, andere Universitäten wurden bereits teilweise freigegeben und werden nach den Ferien nicht wieder vollständig besetzt. Die Räumung zeigt einmal mehr, dass die Solidarität der Rektoren eine vorgespielte ist. Ob es zu weiteren Räumungen kommt oder die Bewegung insgesamt versandet ist unklar. Derzeit sieht es eher nach letzterem aus.
Dieses Video der revolutionären Studierendenorganisation En Clave ROJA vermittelt einige Eindrücke der schweren Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und kämpferischen Studierenden vor zwei Tagen in der argentinischen Hauptstadt.
Solidarität ist eine Waffe!
Feuer und Flamme der Repression!
Quelle: revolta – antikapitalistische linke (uni jena)
Gestern fanden in Buenos Aires schwere Straßenkämpfe zwischen der Polizei und protestierenden StudentInnen statt. Grund dafür ist die umstrittene Wiederwahl von Ruben Hallu als Rektor der Universität von Buenos Aires (UBA). Die StudentInnen kritisieren, dass lediglich die Hälfte des zuständigen Gremiums bei der Wahl anwesend war und die Politik der Entdemokratisierung an der UBA weiter fortgesetzt würde, ein Umstand der schon 2006 (bei der vorigen Wahl von Ruben Hallu als Rektor) starke Proteste auslöste.
Während die Protestierenden versuchten in das entsprechende Gebäude vorzudringen, setzte die Polizei Tränengas, Wasserwerfer mit Farbmarkierung und sogar Gummigeschosse ein, die, obwohl sie als non-lethal-weapons gelten, weltweit bekanntlich immer wieder zu Todesfällen und schweren Behinderungen geführt haben. Die postwendende und schlagkräftige Antwort der Studierenden auf diese Repression war ein heftiger Steinehagel. Zu wievielen Verletzten und Festnahmen es kam, ist uns an dieser Stelle noch nicht bekannt.
Wichtig ist nun die Frage, inwieweit die Studierenden auf die Solidarität der ArbeiterInnenbewegung und der Bevölkerung von Buenos Aires bauen können. Bei vergangenen Arbeitskämpfen und Betriebsbesetzungen hatten die Studierenden mit praktischer Solidarität und militanten Aktionen eine nicht unwesentliche Rolle gespielt.
Übt Solidarität mit den kämpfenden Studierenden in Buenos Aires und auf der ganzen Welt!
Gegen Polizeigewalt und Repression!
Für einen gemeinsamen Kampf der ArbeiterInnen und Studierenden!
Quellen/Infos/Videos:
http://de.indymedia.org/2009/12/268762.shtml
http://www.clarin.com/diario/2009/12/14/um/m-02061646.htm
http://www.youtube.com/watch?v=raZBWET5BuU
Quelle: Avanti – Zeitung des RSB, Dezember 2009
Edith Bartelmus-Scholich, linke Sozialistin und als solche Herausgeberin der Internet-Zeitung scharf-links, erhielt am 16.11.2009 einen Strafbefehl von der Staatsanwaltschaft Krefeld über 12 000 Euro. Außerdem wurde vom Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf eine Klage wegen Verleumdung eingereicht.
Scharf-links hatte einen Beitrag von Genossen der Roten Hilfe zum Prozess gegen Faruk Ereren gebracht, den der OLG-Präsident Düsseldorf als unzutreffend anficht. Ereren soll angeblich u. a. der verbotenen türkischen Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) angehören, die des „Terrorismus“ beschuldigt wird.
Der Text der Roten Hilfe, der auf scharf-links veröffentlicht wurde, enthält einen Satz, der nach Auffassung des OLG den Schluss zulässt, ein Richter habe die Sommerpause des Gerichts dazu genutzt, den Angeklagten länger in Beugehaft zu halten. Hierin wird eine Verleumdung gesehen.
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Trotz all des Enthusiasmus und der vielen positiven Dinge, im Rahmen des Bildungsstreiks und der Besetzungsbewegung, nehmen die Dinge in einigen Städten einen Verlauf, die viele zwar befürchtet, aber dennoch auf besseres gehofft hatten. Die marxistischen Hochschulgruppen Revolutionär Sozialistisches Forum (Uni Wuppertal) und revolta – antikapitalistische linke haben auf ihren Webseiten jeweils eine kritische Stellungnahme zur Situation an ihren Universitäten veröffentlicht. Beide kritisieren sowohl den hohen Grad an Entpolitisierung, als auch den Kuschelkurs im Bezug auf die jeweiligen Universitätsleitungen. Fraglich bleibt nun, ob derartige Entwicklungen Einzelerscheinungen sind oder eine allgemeine Zersetzungstendenz der Bildungsstreikbewegung erkennbar wird.
Beitrag des Revolutionär Sozialistischen Forums (Uni Wuppertal)
Beitrag von „revolta – antikapitalistische linke“ (Uni Jena)
